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17496 |
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Programm |
Wahlprogramm der Partei des Demokratischen Sozialismus für die Kommunalwahlen 1990 in Leipzig
Ein Jahr nach den gefälschten Kommunalwahlen am 7. Mai 1989 fanden am 6. Mai 1990 die ersten freien und geheimen Kommunalwahlen in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) statt. In dem vom Stadtvorstand Leipzig der PDS herausgegebenen Kommunalwahlprogramm für Leipzig erklärte sich die SED-Nachfolgepartei selbst als "Die Neue", die sich als Interessenvertreter der sozial Schwachen verstand und für eine ökologische und sozial verträgliche Marktwirtschaft eintrat. Die PDS versuchte sich als neue demokratische Partei zu verkaufen, die sich wesentlich von der SED unterscheiden würde. Dies war aber ein "Etikettenschwindel", da viele alte SED-Kader weiterhin die Politik der PDS bestimmten. Die vorliegende 6-seitige Ausgabe des Programms besteht aus einem beidseitig bedruckten Blatt, das zweimal gefaltet ist. Als drittstärkste Kraft erreichte die PDS bei den Kommunalwahlen in Leipzig 13,02% und errang 17 Sitze in der Stadtverordnetenversammlung.
Nach der Volkskammerwahl der DDR am 18. März 1990 waren die oberste Volksvertretung und die Regierung der DDR hinreichend demokratisch legitimiert. Auf regionaler und kommunaler Ebene stand der Übergang zu demokratischen Strukturen, die den Bevölkerungswillen repräsentierten, noch aus. In vielen Orten der DDR hatten sich die aus der Friedlichen Revolution hervorgegangenen  "Runden Tische" umfangreiche Mitspracherechte gesichert oder sogar wie in Leipzig legislative Funktionen erfüllt und damit direkt Macht ausgeübt. Nun sollten nur demokratisch gewählte Kommunalvertreter diese übernehmen. Die abgehaltenen Kommunalwahlen am 6. Mai 1990 bestätigten DDR-weit weitestgehend die Ergebnisse der Wahlen zur Volkskammer. Mit etwa 80% war die Wahlbeteiligung auch wieder außerordentlich hoch (in Leipzig 70,33%). In Leipzig stellten sich dem Votum der Bürger 21 Parteien, politische Organisationen, Bürgerbewegungen und Listenvereinigungen sowie sechs Einzelkandidaten. Entgegen dem allgemeinen Trend in der DDR gewann in Leipzig der Kandidat der SPD die Abstimmung. Am 30. Mai 1990 konstituierte sich die neue Stadtverordnetenversammlung von Leipzig, Superintendent Friedrich Magirius wurde zum Stadtpräsidenten gewählt. Auf der zweiten Tagung der Stadtverordneten am 6. Juni 1990 wählte man Dr. Hinrich Lehmann-Grube von der SPD mit 76% der abgegebenen Stimmen zum neuen Oberbürgermeister (vgl. unterschiedliche Wahlwerbung).
| Sammlung: |
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Plakatsammlung |
| Datierung: |
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06.05.1990 |
| Hersteller: |
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Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS), Stadtvorstand Leipzig |
| Maße: |
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Breite: 14,8 cm; Länge: 21 cm |
| Material: |
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Papier |
| Farbe: |
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Blatt: weiß,
Aufdruck: schwarz, rot |
| Verwendung: |
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Wahlwerbung, Information |
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